Position 5910Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, auch mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder laminiert oder mit Metall oder anderen Stoffen verstärkt

Gültig seit 01.01.1972

Einordnung im Zolltarif

GETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZOGENE ODER LAMINIERTE GEWEBE; WAREN DES TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN

Position 5910

Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, auch mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder laminiert oder mit Metall oder anderen Stoffen verstärkt

Drittlandzoll (MFN)

5,1%

Ergänzende Maßeinheit

—

Präferenzzölle

Land / Abkommen	Zollsatz	Rechtsgrundlage
Abkommen EU-Kanada: wiedereingeführte Waren	0%	Decision 0037/17
U088Ursprungserklärung über den Ursprung in der Europäischen Union im Rahmen des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA)
APS - Allgemeine Regelung	4%	Regulation 0978/12
Kanada	0%	Decision 0037/17
Neuseeland	0%	Decision 0244/24

Schiffe und Bohrplattformen

Land / Abkommen	Zollsatz	Rechtsgrundlage
ERGA OMNES	0%	Regulation 2658/87
C990Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446)

Einfuhrkontrollen

Import prohibition
Herkunft: Nordkorea (Demokratische Volksrepublik Korea)
Diese Textilwaren können nur in die Union eingeführt werden, sofern nach dem entsprechenden Verfahren der Artikels 30-32 eine jährliche Höchstmenge festgelegt wurde (vgl. Verordnung (EU) 2015/936, ABl. Nr. L 160, Artikel 3, Absatz 3).

Maßnahme	Ursprung	Rechtsgrundlage
Export control	Russische Föderation	Regulation 0833/14
Export control	Weißrußland	Regulation 0765/06

Position 5910Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, auch mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder laminiert oder mit Metall oder anderen Stoffen verstärkt

Einfuhr (Import)

Präferenzzölle

Schiffe und Bohrplattformen

Einfuhrkontrollen

Ausfuhr (Export)

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